Gekauft wie gesehen


Viele Menschen erwachen jetzt, wo die Temperaturen wenigstens tagsüber langsam wieder konstant oberhalb des Gefrierpunktes pendeln, langsam aus ihrem Winterschlaf. Gemüt und Glieder regen sich und wie das Quecksilber im Thermometer steigt der Schaffensdrang in uns an. Zeit für den Frühjahrsputz. Wenn man dabei dann in sonst unbewohnte Winkel der eigenen Behausung vordringt, begegnen einem mitunter Artefakte, für die man beim besten Willen keinen Verwendungszweck zu erfinden vermag. Ich spreche von Gerempel, häßlichem Krimskrams, der unnötig verstaubt. Und nun? Verbrennen oder Restmüll? Im Vertrauen: lassen Sie sich dabei nicht erwischen. Meistens ist es verboten. Also Wertstoffhof. Aber passt das alles ins Auto? Vielleicht waren es solche Erwägungen, die einen schlauen Kopf eines Tages die Internet-Versteigerungsplattform ebay erfinden ließen. Da wird man das alte Zeug nicht nur los sondern verdient sogar noch Geld damit. Und unter Privatleuten kann man die Haftung dafür, dass es funktioniert, ausschließen. Sollten sie bei einem privaten Verkauf übrigens beabsichtigen, dass die Sache am Schluss beim Anwalt landet, dann schreiben Sie am besten „gekauft wie gesehen“ in den Kaufvertrag – das gibt fast sicher Probleme. Beim kaputten Plattenspieler von der Oma genauso wie beim Einfamilienhaus. 

Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht Koblenz zu beurteilen. Da hatte eine hübsche private Immobilie für teures Geld den Eigentümer gewechselt und im Vertrag stand groß und breit: „Gekauft wie gesehen“. Apropos gesehen: Das eigentliche Problem sahen die neuen Eigentümer erst nach dem Kauf mit der Lupe - gibbium psylloides, besser unter dem Namen Kugelkäfer bekannt, gehört zu Familie der Nagekäfer (Ptinidae). Mehr braucht man dazu eigentlich nicht zu sagen. Das Gericht hatte nun zu entscheiden, ob der Nager den Voreigentümern bekannt war und man den Käufer mit der „gekauft wie gesehen“ Klausel arglistig täuschen wollte. Ein vom Gericht bestellter Gutachter konnte dies nicht nachweisen, so dass die Käufer die marode Hütte samt Ungeziefer behalten mussten (Az. 2 U 1020/11). 

Mehr Glück hatten die Käufer einer 55.000 Euro teuren Segelyacht. Die bekamen ihr Geld wegen arglistiger Täuschung trotz „gekauft wie gesehen“ zurück. Es hatte sich nämlich gezeigt, dass die Verkäufer (absichtlich) vergessen hatten, zu erwähnen, dass das schmucke Stück 2005 einmal tief unter Wasser gestanden hatte. Samt Elektronik, Motor und Innenausstattung. Damit weise das Boot nicht die zu erwartende Beschaffenheit einer Segelyachten auf. Dass das Boot derart voll gelaufen ist, sei nicht üblich und entspreche nicht den Erwartungen eines Käufers, urteilten die vermutlich persönlich segelerfahrenen Küstenrichter am Landgericht Kiel (Az. 4 O 16/10).

„Gekauft wie gesehen“ ist übrigens so heikel, dass der Bundesgerichthof klarstellen musste: wenn in einem privaten Gebrauchtwagenkaufvertrag ein Haftungsausschluss vereinbart wurde, wird der nicht allein deshalb unwirksam, weil diese verhängnisvolle Klausel zusätzlich dazugeschrieben wurde (Az. VIII ZR 136/04).

Anrufen
Email