Ich kündige!


Ich weiß nicht, ob es an der Jahreszeit liegt oder am Zeitenwandel? Dieser Tage muss ich mich ständig mit „Kündigungen“ beschäftigen. Kündigungen von Wohnungen, Arbeitsverträgen, Branchenbucheinträgen. Alle Welt will sich von Dauerschuld-verhältnissen trennen – denn das ist der Zweck einer Kündigung. 

Wenn ich Haare auf dem Kopf hätte, stünden sie mir zu Berge, wenn ich so höre, welche Gerüchte über Kündigungen in Umlauf sind. Meist Halbwahrheiten – und was Gefährlicheres gibt es ja bekanntlich kaum. Also sehen wir uns lieber einmal an, wie eine Kündigung wirklich funktioniert. 

Um ein Dauerschuldverhältnis zu begründen, ein Zeitschriftenabbo zum Beispiel, einen Leasingvertrag oder einen Teilzeitjob, irgendetwas eben, wo der eine dem anderen regelmäßig für eine Gegenleistung Geld bezahlt, braucht es „zwei korrespondierende, kongruente Willenserklärungen“. Einig müssen sich die beiden also sein und es deutlich machen. Um so einen „Deal“ wieder aufzulösen, genügt es hingegen, wenn nur einer von beiden dem anderen deutlich macht, dass er nicht mehr will. „Ich kündige!“ Die Kündigung ist nämlich eine einseitige Geschichte. Der Jurist sagt: „Eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung“. Das bedeutet, dass der eine die Kündigung dem anderen gegenüber aussprechen muss. Der andere muss nicht zustimmen, sich bedanken und einen Stempel draufmachen. Die Kündigung muss ihm einfach nur „zugehen“, ob er will, oder nicht. Und so kommen wir nun ins Reich der Halbwahrheiten. 

Da spaziert ein Mandant mit einer Kündigung seiner Firma zu mir in die Kanzlei und sagt: „Die ist nicht wirksam. Die haben sie mir hingelegt, ich habe sie auch zum Durchlesen mitgenommen – aber ich habe nichts unterschrieben!“ Na und? Genommen haben sie die Kündigung aber! Und damit ist sie zugegangen. Wir haben drei Wochen ab Zugang Zeit, dagegen vor dem Arbeitsgericht zu klagen, sonst ist der Zug abgefahren. 

Kürzlich beklagte sich ein Hauseigentümer bei mir, eine besonders unangenehme Mieterin habe gekündigt und alle anderen Mieter seien schon froh gewesen. „Zwei Tage später hat sie die Kündigung aber leider wieder zurückgenommen.“ Wie bitte? Die Kündigung ist zugegangen. Schnapp – das ist wie eine Mausefalle, wie Sekundenkleber! Zurücknehmen kann man sie nur, wenn der Empfänger einverstanden ist. Die Unterschrift des Empfängers, über die man gern streitet, dient hingegen nur dem Beweis, dass die Kündigung ausgehändigt wurde. Für die Wirksamkeit ist sie ohne Belang. Es genügt auch, die Kündigung dem Mitarbeiter oder dem Mieter in den Briefkasten zu werfen. Auch dann ist sie „zugegangen“. 

Und das berühmte „Einschreiben“? Auch so eine Mär. Ein Einschreiben soll den Zugang besonders sicher machen - aber was, wenn der Empfänger das Einschreiben nicht abholt? Umstritten ist das „Einwurfeinschreiben“. Sicher besser ist ein Einschreiben mit Rückschein. Da quittiert der Empfänger den Zugang nämlich, nur darauf kommt es an. Auch ihre Oma kann eine Kündigung wirksam in den Briefkasten zustellen – und sie wäre sogar eine prima Zeugin dafür, dass die Kündigung zugegangen ist. Häufig sagen Empfänger einer Kündigung nämlich: „Habe ich nie gekriegt!“ Dürfen die das? Nein - aber was hilft es, wenn man den Zugang nicht beweisen kann? Deshalb Einschreiben Rückschein. Deshalb die Unterschrift. Deshalb die Oma als Zustellungszeugin. 

Und wenn der Zeitschriftenverlag in Hamburg sitzt? Da kann ich die Oma schlecht hinschicken. Also Einschreiben-Rückschein! Wenig zuverlässig sind hingegen Emails, auch solche mit Lesebestätigung. Aber was tun, wenn der Kündigungsempfänger ein Schlitzohr ist, seinen Briefkasten zugemauert hat (alles schon erlebt!) und den Rückschein nicht unterschreibt? Ihr Rechtsanwalt schickt dann einen Gerichtsvollzieher los und der übergibt die Kündigung. Das klappt fast immer. Muss eine Kündigung eigentlich schriftlich erfolgen? In manchen Fällen schreibt es das Gesetz so vor. Auch in vielen Verträgen, zum Beispiel bei der Tageszeitung, ist es so geregelt. Im Zweifel ist es sowieso am besten – denn schwarz auf weiß erleichtert den Beweis (und was sich reimt ist gut). 

Ob die Kündigung dann auch wirksam ist, ob die Fristen eingehalten wurden, ob ein ausreichender Kündigungsgrund vorliegt – das ist eine andere unendliche Geschichte und die soll ein andermal erzählt werden. 

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