Schweigepflicht


Reden ist Silber – und mancher Redner lässt sich seine Ausschweifungen ja auch gerne ordentlich versilbern. Bill Clinton soll angeblich für eine einzige Rede gerne mal eine halbe Million Dollar kassieren! Aber Schweigen, das wissen wir alle, ist Gold. Oder eben doch auch schnödes Silber, wenn es gebrochen wird. Das kann nämlich teuer werden, musste ein so genannter „Headhunter“ schmerzlich erfahren. Ich meine nicht einen von denen, die die Köpfe ihrer Feinde schrumpfgetrocknet um den Hals tragen, sondern vielmehr so einen, der Ihnen die besten Leute aus dem Betrieb abwirbt und für Provision an die Konkurrenz vermittelt. 

Das OLG Frankfurt musste sich mit einem Kopfjäger befassen, dessen Beute verschmäht wurde. Konkret wollte er eine Frau an den Mann bringen, doch der Betrieb, dem er sie anbot, wollte lieber keine Frau haben und ließ dies auch vertraulich verlauten. Der Headhunter teilte das schmutzige Geheimnis der Dame mit und die verklagte das Unternehmen sofort erfolgreich auf Schadenersatz: wegen Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Am Ende war es jedoch der Headhunter, der die Zeche zahlen musste – weil er seine Verschwiegenheitspflicht verletzt hatte (Az. 16 U 175/13). 

Doch nicht nur archaische Trophäenjäger, auch moderne Krieger müssen manchmal den Mund halten – sagt das Bundesverwaltungsgericht. Der Anlass: der Bundesverteidigungsminister hatte 2006 einigen seiner Generäle den Stuhl vor die Kasernentür gestellt, weil sie allzu geschwätzig Insiderinformationen aus der Truppe verbreitet hatten. „Bedingt abwehrbereit“ etwa? Schuldhafte Dienstpflichtverletzung jedenfalls, einstweiliger Ruhestand, weggetreten (BVerwG 2 WDB 6.06). 

Dass Ärzte schweigen müssen wie Gräber, weiß hingegen jeder. Ein allzu informationsbeflissener Arzt, der es nicht wusste, musste 5000 Euro an einen Patienten bezahlen, weil er diagnostiziert haben wollte, dass der betroffene Teppichhändler im Oberstübchen nicht mehr ganz flauschig gewesen sein soll. Der Arztfehler: er hat es der Ehefrau des Patienten verraten, obwohl die es vermutlich ohnehin schon geahnt hatte (LG München I, Az. 9 O 22406/97). 

Ziemlich überrascht über seine ihm gar nicht bekannten Schweigepflichten war der ehemaliger „Modern Talking“ Sänger Thomas Anders. Ihm wurde vom Landgericht Koblenz untersagt, sich über das Eheleben mit seiner Exfrau medienwirksam auszulassen. Der Ehevertrag beinhaltete nämlich eine Verschwiegenheitsklausel, die der Musicus beim schmutzige-Wäsche-Waschen wohl überlesen hatte (Landgericht Koblenz, Az. 13 O 4/11). 

Noch überraschter war allerdings ein Rechtsanwalt, dem ein Gericht bescheinigte, dass es ausgerechnet ihm verboten sei, zu schweigen. Er hatte Bewirtungskosten über 12.000 DM beim Finanzamt eingereicht, wollte aber nicht verraten, wer denn da mit ihm so opulent geschlemmt hatte. Alles Mandanten – streng geheim, meinte er. Doch der Bundesfinanzhof befand: vor Gott und dem Finanzamt gibt es keine Geheimnisse. Auch nicht für Rechtsanwälte (Az. IV R 50/01).

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