Blaulicht


Manchmal erblasst man vor Neid, wenn so ein Einsatzleitwagen der Feuerwehr oder ein Polizeistreifenwagen sich an einem vorbeidrängt, während man gerade das dritte Mal rot an der Linksabbiegerampel kassiert hat. Wer vernünftig ist, der weiß: das Auto mit dem Blaulicht und dem Martinshorn rast nicht zur Beförderung des privaten Vergnügens seiner Insassen über die Kreuzung. Wer weniger vernünftig ist… 

Also diese Geschichte muss ich Ihnen erzählen: Da war dieser Fahrer eines silbergrauen Mercedes. Der fand, zur ästhetischen Vollendung seines Autos bedürfte es unbedingt blauer Streifen an der Seite. Und als er das Werk dann rundum betrachtete, entschloss er sich, noch ein blaues Blinklicht oben drauf zu setzen. Sie denken jetzt: das Auto sieht ja aus wie ein Polizeiauto!? Und was glauben Sie, was dieser Bursche erst für einen Eindruck machte, als er das schicke Blinklicht eingeschaltet hatte! Jeder in der Stadt behandelte ihn respektvoll wie einen König. Kein Drängeln mehr, kein Hupen und keine unanständigen Fingerzeige. Es hätte so schön sein können, doch dann wurde der arme Mercedesfahrer doch tatsächlich vom Oberlandesgericht Celle wegen Amtsanmaßung gemäß § 132 StGB zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verknackt - weil er zu Unrecht den „äußeren Anschein hoheitlicher Tätigkeit“ begründet haben soll (Az. 32 Ss 110/13). 

Es wird einem auch wirklich nichts gegönnt dieser Tage. Ärger bekam auch ein bedauernswerter Familienvater. Sie kennen das sicher: wer Kinder hat, braucht Platz. Also kaufte er sich, was auch sonst, ein ausgedientes Feuerwehrauto. Riesengroß, rot, Blaulicht, Lautsprecheranlage und der Schriftzug „Feuerwehr“. Nun hatte der gute Vater, anders als der Mercedesfahrer, gar nicht die Absicht, irgendwie „hoheitlich“ zu wirken, deshalb kratzte er die Aufschrift „Feuerwehr“ ab und schrieb etwas ganz anderes drauf, nämlich: „Feierwehr“. Sehr originell. Das Verwaltungsgericht Koblenz fand es allerdings nicht so witzig und bestätigte den Entzug der Betriebserlaubnis. Ein Fahrzeug mit Blaulicht, Sirene und reflektierenden Streifen sei den Einsatz- und Kommandofahrzeugen der Feuerwehren vorbehalten. Wenn er seine Familie damit transportieren wolle, müsse er es eben „abrüsten“ (Az. 5 L 599/15.KO). 

Doch selbst jene, die das „Tatütata“ ganz legal einschalten dürfen, tun sich manchmal schwer damit. Eine „grüne Minna“ in Berlin überquerte, zwar mit Blaulicht, aber ohne Martinshorn, eine Kreuzung bei Rot und prompt schepperte es. Die Polizei (also das Land Berlin) haftete nach Ansicht des Kammergerichts Berlin in Höhe von 50% für den Schaden. Man habe sich nicht auf das Sonderrecht des § 38 Abs. 1 Satz 2 StVO berufen dürfen. Nach dieser Vorschrift müssen andere Verkehrsteilnehmer nur freie Bahn schaffen, wenn sowohl das Blaulicht als auch das Martinshorn eingeschaltet ist. Das Blaulicht allein begründe keinen Vorrang (Az. 12 U 50/04). Der Berliner vertraut den Ordnungshütern ja ohnehin nur begrenzt: Die „Polente“ nach dem Weg fragen? 

„Da verlof ick mir lieba!“

 

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