Dringende Angelegenheit 


Manchmal hat man es eilig. Die Gründe dafür sind vielfältig. Anpfiff bei der Bundesliga. Kind muss vom Ballettunterricht abgeholt werden. Ein unangenehmes Stechen in der Brust. Wie aber verhält man sich in einer solchen Situation – als Autofahrer? 

Gas geben wäre eine sehr pragmatische Lösung. Dummerweise ist es halt oft nicht erlaubt. Tempo 30 oder 50 oder 100 behindern die freie Fahrt für freie Bürger allerorten. Und wenn uns der unlängst landesweit absolvierte „Blitzmarathon“ eines gelehrt hat, dann das: Die erwischen einen immer! Ein Blaulicht würde man sich da oft einmal wünschen. Einfach innerorts mit achtzig über die rote Ampel brettern…aber das wäre ein Missbrauch von Sonderzeichen, Amtsanmaßung, Nötigung, ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und allerlei mehr. 

Doch wann darf man denn ausnahmsweise einmal den rettenden Bleifuß aktivieren, auch als Ottonormalbürger ohne Blinklicht? 

Der Klassiker ist die Fahrt mit der hochschwangeren Frau ins Krankenhaus: „Überschreitet ein Ehemann aus Sorge um seine in den Wehen liegende Ehefrau die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 42 km/h, kann eine grobe Pflichtverletzung nach § 25 Abs. 1 StVG zu verneinen sein und von einem Fahrverbot abgesehen werden“ (OLG Karlsruhe 28.12.01, 2 Ss 33/01). 

Klingt einfach – ist es aber nicht. „Kann zu verneinen sein“ sagen die Richter. Doch selbst bei Ärzten in Notfällen sind die Gerichte da oft durchaus kleinlich. Will der Tatrichter davon ausgehen, dass eine Geschwindigkeitsüberschreitung wegen Notstandes nach § 16 OWiG gerechtfertigt ist, muss den Urteilsgründen hinreichend zu entnehmen sein, dass die angenommene Lebensgefahr nicht anders als durch die Geschwindigkeitsüberschreitung abwendbar war (OLG Hamm 30.10.01, 1 Ss OWi 824/01). Da muss dann konkret der Beweis geführt werden, dass die Raserei die Sache überhaupt sinnvoll beschleunigt hat und dass es tatsächlich auf jede Sekunde ankam. 

So ging es jedenfalls einem Mann, über dessen Schicksal das OLG Zweibrücken zu befinden hatte. Der arme Kerl hatte schrecklich Durchfall und um ein Malheur zu verhindern raste er außerorts mit 50 km/h über dem Limit dem nächsten Rastplatz entgegen. Das Amtsgericht urteilte zunächst knallhart: Sicherheit geht vor, da muss man notfalls „laufen lassen“ – und zwar nicht das Auto. Das OLG zeigte sich in der Berufung gnädiger und berücksichtigte, dass auch ein Beifahrer mit im Fahrzeug saß. Es müsse abgewogen werden zwischen dem Schamgefühl des Betroffenen und der Sicherheit im Straßenverkehr. (OLG Zweibrücken; Az. 1 Ss 291/96). 

Bildlich vorstellen wollen wir uns die Situation lieber nicht. 

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