Überholt


Immer wieder einmal haben wir es an dieser Stelle schon damit zu tun gehabt, dass Autofahrer es aus den unterschiedlichsten Gründen eilig haben. Da erscheint es doch einmal an der Zeit, der „Mutter aller Eiligkeiten“ im Straßenverkehr ein paar Gedanken zu widmen: dem Überholen. Sie wissen schon – das Auto vor Ihnen hat offensichtlich alle Zeit der Welt und dessen Fahrer zeigt ein ausgeprägtes Interesse an der landschaftlichen Schönheit unserer Region. Ihr einziger Gedanke gilt der Frage, wie Sie rasch an ihm vorbeikommen. Das Amtsgericht Neumarkt hatte dazu erst unlängst eine Entscheidung zu treffen. 

Die Besonderheit des Falles lag darin, dass das vorausfahrende Fahrzeug sogar noch bremste. Ungeklärt blieb, ob die Fahrerin auch links blinkte – sie wollte nämlich abbiegen. Dennoch setzte das dahinter fahrende Fahrzeug zum Überholen an und es kam, wie es kommen musste: zum Glück nur Blechschäden. Aber wie ist das? Darf ich ein links abbiegendes Fahrzeug überholen? Wer ist schuld, wenn es kracht? Wie würden Sie entscheiden? 

Die Antwort, die das Amtsgericht Neumarkt fand, ist überraschend: man darf den Linksabbieger grundsätzlich überholen und wenn es kracht spricht die Vermutung des ersten Anscheins dafür, dass der Linksabbieger schuld ist. So sieht es sogar das Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 6 U 2114). Aber nehmen wir einmal an, der Wagen vor Ihnen will gar nicht abbiegen, sondern ist tatsächlich ein echter Leisetreter. Sie hingegen treten das Pedal durch und erreichen auf der Landstraße geschmeidig überhöhte 140 km/h. Wer ist schuld, wenn es jetzt kracht? 

Grundsätzlich müssen Sie schon damit rechnen, dass sie beim Überholen mit unzulässig überhöhter Geschwindigkeit die Mitschuld an einem Unfall tragen. Das gilt allerdings nicht immer. Wenden wir uns wieder einmal einem besonders viel zitierten Gericht zu (es handelt sich um das wichtigste Gericht des wohl größten Ballungsraums in Europa): dem Oberlandesgericht Hamm. Ein Motorradfahrer schoss deutlich jenseits der 50 km/h innerorts an einem PkW vorbei, der gerade aus einem Supermarktparkplatz herausgeschlichen kam und es kam zum Unfall. Die Hammer Richter (nettes Wortspiel) sahen den Schleicher als allein Verantwortlichen an, denn die Geschwindigkeits-überschreitung des Motorradfahrers sei nicht ursächlich für den Unfall gewesen (Az. 9 U 149/13). Der hat also noch einmal Schwein gehabt. 

Aber was ist eigentlich, wenn der Schleicher nicht möchte, dass Sie ihn überholen und es verhindert? Dazu ein Ausflug in die Geschichtsbücher. Das Oberlandesgericht Celle urteilte am 24.04.1959 (Az. 2 Ss 91/59): Verhindert ein Autofahrer durch seine Fahrweise, dass ein hinter im Fahrender überholen kann, macht er sich nicht zwangsläufig wegen Nötigung strafbar. Die Verhinderung des Überholens muss nicht unbedingt als verwerflich im Sinne des § 240 Abs. 2 StGB anzusehen sein. 

Mein Rat: zeigen Sie ihm in dieser Situation bloß keinen bösen Finger! Das könnte nämlich sehr wohl als verwerflich angesehen werden. 

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