Wann man hupen darf


Kürzlich war ich mit dem Auto unterwegs, als sich vor mir ein Fußgänger auf die Straße stürzte. Ob er mich wirklich nicht bemerkte oder nur hartnäckig ignorierte, weiß ich nicht. Jedenfalls würdigte er mich keines Blickes. Vielmehr wartete er darauf, bis sich – mitten auf der Straße – ein weiterer Fußgänger dazugesellte. Die beiden begannen, während sie sich tiefenentspannt der anderen Straßenseite zuwendeten, ein angeregtes Gespräch. Was hätten Sie in meiner Lage getan? 

Ja – genau daran habe ich auch gedacht, aber ich habe es dann doch bleiben lassen. Hupen ist nämlich, juristisch gesehen, ein ziemlich heißes Eisen. Da war zum Beispiel dieser Autofahrer in Frankfurt. Vor ihm fuhr eine ältere Dame mit dem Fahrrad und zwar in Ultrazeitlupe. Irgendwann hielt er es nicht mehr aus und drückte heftig aufs Horn und – Schreck! – lag die Dame samt Fahrrad auf dem Asphalt. Vor Gericht forderte sie 400 Euro Schmerzensgeld. Der Autofahrer behauptete, das Hupen habe doch eigentlich einer Miezekatze am Straßenrand gegolten, die er warnen wollte aber die Richter befanden, die Story könne er seiner Oma erzählen. Dass die andere Oma, die auf dem Fahrrad, bei einmal Hupen allerdings gleich umgefallen sei, sei auch nicht unbedingt zu erwarten gewesen. Am Ende verurteilte das Amtsgericht Frankfurt den Mann zu 200 Euro Schmerzensgeld (Az. 32 C 3625/06). 

Die Straßenverkehrsordnung kennt das Wort „Hupen“ übrigens gar nicht. § 16 StVO spricht von „Schallzeichen“. Innerorts rechtfertigt nur eine Gefährdungssituation ein solches Geräusch, außerhalb geschlossener Ortschaften gilt das Warnprinzip, zum Beispiel darf man durch kurzes Hupen einen Überholvorgang ankündigen. Eigentlich gäbe es also bei Hochzeiten und gewonnenen Fußballweltmeisterschaften massenweise Bußgelder! Hier drücken allerdings die Hüter von Recht und Ordnung regelmäßig beide Augen (bzw. Ohren) zu. 

Das OLG Düsseldorf hatte sich da mit einer deutlich wilderen Geschichte zu befassen: Eine besonders freundliche Autofahrerin hielt an, um eine Radfahrerin die Straße überqueren zu lassen. Dem ungeduldigen Rumpelstilzchen hinter ihr ging sofort der Hut hoch und er drückte auf die Hupe und zwar richtig lange und heftig. Dafür landete er vor Gericht. Der Vorwurf: § 240 StGB, Nötigung. Die freundliche Dame wurde dazu befragt, wie sie sich denn bei der Huporgie gefühlt habe? Sie sagte aus, es sei außerordentlich lästig gewesen! Und ausgerechnet das brachte dem Lärmterroristen einen Freispruch ein. Nötigung nämlich liegt nur vor, wenn auf den anderen Verkehrsteilnehmer ein unwiderstehlicher, regelrecht körperlicher Zwang ausgeübt wird. Empfindet der andere das Hupen dagegen nur als Belästigung, liegt kein vergleichbarer Grad an psychischer Gewalt vor (Az. 5 Ss 383/95). 

Radfahrer haben solche Probleme nicht. Laut § 64 a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) müssen Fahrräder zwar mit mindestens einer helltönenden Glocke ausgerüstet sein. Andere Einrichtungen für Schallzeichen dürfen an diesen Fahrzeugen aber nicht angebracht sein.  

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