Wir möchten Ihr Auto kaufen!



Mein Auto ist metallicblau, ziemlich neu und ich bin wirklich stolz darauf. Als ich kürzlich wieder einmal so eine unseriöse Visitenkarte eines Autoaufkäufers unter dem Scheibenwischer fand, von wegen „Auto Ankauf, alle Modelle“ – kein Name, keine Adresse, nur eine Handynummer und ein großes, buntes Bild von einem Geländewagen - war ich fast persönlich beleidigt! Glauben die, ich würde mein gutes Stück für einen Ramschpreis nach Osteuropa oder Afrika verscherbeln? Die meisten anderen auf dem Parkplatz sahen es offenbar genauso und warfen das Kärtchen einfach in den Dreck.

Aber mal im Ernst: dürfen die das eigentlich, mir so ein Kärtchen ans Auto heften? Bis 2010 stand diese Frage im rechtlichen Graubereich, aber dann schob das Oberlandesgericht Düsseldorf dem Treiben einen Riegel vor. Die Richter gruben sich durchs bürokratische Amtsdeutsch und zauberten die poetischen Worte „genehmigungspflichtige Sondernutzung von öffentlichem Raum“ hervor (Az. IV-4RBs-25/10 und IV-4Ws 57/10 OWi).  

Es ist demnach verboten, ohne behördliche Sondergenehmigung Visitenkarten, die einen Autokauf anbieten, an auf öffentlichen Flächen geparkten Autos zu befestigen, denn das Verteilen solcher Visitenkarten dient ausschließlich gewerblichen Zwecken und geht damit über den Gemeingebrauch der Straßen hinaus. Anständige Kfz-Händler, die sich trauen, Ihren Namen und ihre Adresse zu verraten, können solche Aktivitäten sogar kostenpflichtig abmahnen lassen, zudem neben der verbotenen Werbung auch noch ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vorliegt, wenn man nur eine windige Handynummer auf dem Kärtchen abdruckt. Und ein behördliches Bußgeld fällt obendrein auch noch an – falls man den illegalen Kärtchenverteiler erwischt. 

Ich habe das mal ausprobiert:  Ich bat meine Assistentin, die dubiose Handynummer auf dem Kärtchen anzurufen, ihr Auto zum Verkauf anzubieten und den Lautsprecher anzustellen, damit ich mithören kann. Meine Assistentin, nennen wir sie Frau M., fährt ein uraltes rotes Auto, das in meinen Augen genau das Richtige für diese Kartenverteiler wäre. Am Telefon meldete sich ein zunächst etwas unfreundlich wirkender Herr. Frau M. bot ihm ihren Wagen, Baujahr 1996, mit nagelneuem TÜV, für zweitausend Euro an. Und? Der Kerl lachte laut! Er sagte, mit so einem alten Auto hätte er sich an ihrer Stelle nicht zum TÜV getraut. 

Ganz schön frech, aber Frau M. hat als Rechtsanwaltsfachangestellte ein dickes Fell und recherchierte weiter. Wie so ein Verkauf denn abläuft, wollte sie wissen. Der Herr am Handy, der scheinbar gerade ohne Freisprecheinrichtung im Auto unterwegs war (40 Euro Bussgeld, 1 Punkt), teilte mit, er würde nach Neumarkt kommen, sich den Wagen ansehen, bezahlen und sofort mitnehmen – aber er deutete auch an, das Auto meiner Assistentin sei für ihn „eher uninteressant“. So dick ist das Fell von Frau M. nun doch nicht, wenn es um ihren alten Opel Astra geht und sie begann angesäuert, gezielter nachzufragen. Wie sein Name eigentlich sei wollte sie wissen und wo man seine Firma finden könne? Jetzt wurde der Herr plötzlich vorsichtig. 

Vielleicht kennt er ja das Urteil des OLG Düsseldorf und weiß, dass das, was er da treibt, illegal ist? Warum sie das wissen wolle, fragte er entsprechend skeptisch. Es sei doch ganz normal wenn man ein Geschäft macht, den anderen zu kennen, antwortete Frau M.  - oder ob sein Name vielleicht ein Geheimnis sei? Auf der Karte stehe er nirgends drauf! Sie könne sich gern einen Namen für ihn aussuchen, antwortete der Autoaufkäufer darauf dreist und lachte wieder. Frau M. bohrte weiter: Vielleicht könne er ihr ja ein neues Auto verkaufen, wenn er den alten Astra schon nicht haben will? Ob er eine Homepage hätte? Gier macht angeblich blind und beim Gedanken an ein gutes Geschäft mit meiner Frau M. ließ der Gentleman am Handy nun plötzlich alle Vorsicht sausen. Er verwies meine Assistentin auf eine Internetadresse  und lud sie zu einem Parkplatz nach Straubing ein, wo er einige Autos zum Verkauf anbietet. Ob sie ihn dort treffen könne, fragte Frau M. Das versprach er ihr. Sie solle nach „Zuki“ fragen, sagte er. Und auf der benannten Homepage fanden wir dann auch tatsächlich die geheimnisvolle Handynummer  von der Visitenkarte wieder und seinen echten Namen nebst Adresse dazu. Ein böser Anwalt hätte jetzt alles beieinander gehabt, um eine saftige Abmahnung auf den Weg zu bringen und eine Anzeige wegen „unerlaubter Sondernutzung“ noch dazu. Aber so sehr hänge ich dann doch nicht an der Ehre meines blauen Autos. 

Frau M. hingegen findet, „Zuki“ hätte einige sehr attraktive Angebote auf seiner Homepage. Wie überzeuge ich Frau M. jetzt nur davon, dass „Zuki“ möglicherweise kein wirklich seriöser Ansprechpartner beim Autokauf ist? 

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