Genügend entschuldigt?!


Haben Sie das auch gelesen? In Großbritannien hat ein 47-jähriger, der als Betrüger angeklagt worden war, zwei Jahre lang verhindert, vor Gericht erscheinen zu müssen. Er hatte seinen 85-jährigen Nachbarn auf möglicherweise nicht ganz legale Art und Weise (letzteres war gerichtlich aufzuklären) um 40.000 Pfund erleichtert. Als er seine erste gerichtliche Ladung erhielt, überkam ihn eine „spontane Querschnittslähmung“. Armer Kerl: Das Garagentor sei ihm ins Genick gekracht. Seine treusorgende 33- jährige Ehefrau pflegte ihn aufopfernd und ließ sich sogar dabei ablichten, wie sie den Todkranken an eine künstliche Sauerstoffversorgung anschloss. Erschütternde Bilder.

Soweit so gut – dummerweise ist Großbritannien flächendeckend mit öffentlichen Überwachungskameras gepflastert und eine davon erwischte den dem Tode geweihten Mann bei einem fröhlichen Einkaufsbummel mit seiner Familie, eine weitere blitzte ihn am Steuer seines Wohnmobils (das er sich von dem Geld seines Nachbarn geleistet hatte) auf der Rückfahrt von einem Urlaub an der Küste. Und auf den Videos sah er blendend aus. Die Richter fühlten sich verschaukelt und zwangen den Mann vor Gericht – wo er diesmal auch erschien. Im Rollstuhl und mit Halskrause. Ein begnadeter Schauspieler sei er, stellte das Gericht fest – und ein kerngesunder Betrüger dazu. 

Aber wie ist das eigentlich in Deutschland? Nehmen wir an, Sie sind ein Betrüger und müssen sich vor Gericht verantworten und da erscheinen Sie lieber mal gar nicht erst. Zum Beispiel wegen eines Allergieschubs? Ein Mann in Berlin stellte sich wegen eines eben solchen morgens in der Geschäftsstelle beim Amtsgericht Tiergarten vor und kündigte schniefend an, mittags nicht vor seinem Richter erscheinen zu können. Die richterliche Entscheidung fiel dann erwartungsgemäß nicht so toll für ihn aus. Sein Verteidiger rügte eine Verletzung des § 329 Strafprozessordnung: „Ausbleiben des Angeklagten mit genügender Entschuldigung“. Er bekam Recht. Das Gericht muss sich ein ausreichendes und vor allem eigenes Bild von einem Entschuldigungsgrund machen. In diesem Fall hätte der Richter die Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle fragen müssen, ob dem Betrüger echter Rotz aus der Nase lief, er wirklich rote Augen hatte und er sich tatsächlich gekratzt hat – wie man es von einem ordentlichen Allergieschub erwarten darf. Weil er das nicht getan hat, durfte der Richter nicht einfach annehmen, der Kerl sei ein Simulant (4. Strafsenat des Kammergerichts in Berlin am 28. Oktober 2013). 

Ein einfaches Attest genügt übrigens keineswegs, um bei Gericht zu schwänzen. Hat der Richter Zweifel, muss er diese zum Beispiel dadurch ausräumen, dass er den Arzt anruft. (BayObLGSt 1998, 79/82). 

Australien ist übrigens eine anerkannte Entschuldigung. Ein zeitlich befristeter Auslandaufenthalt entschuldigt jedenfalls dann, wenn ein sofortiger Heimflug in keinem Verhältnis zu der zu verhandelnden Sache steht. So entschied das OLG Hamm hinsichtlich eines jungen Burschen, der ein Jahr lang in Australien studierte, als der böse Brief ihn erreicht hat. 

Im Zweifel gilt: nießen Sie den Richter ordentlich an – dann lässt er sie schon heimgehen. Oder bleiben Sie ehrlich! 

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