Geruchsrecht


Weil Advent ist, möchte ich mit Ihnen über ein besonders passendes juristisches Thema sprechen. Ich weiß nur nicht recht, wie ich es nennen soll? Olfaktorische Judikatur vielleicht? Also jedenfalls geht es um das Recht der Gerüche. Die umschweben und umwallen uns ja gerade beim Warten auf das Christkind derzeit allerorten. Gebrannte Mandeln und Zimt, Mandarine, Tannenzweige, Plätzchen und Lebkuchen. Gerüche, die jeder liebt. Wobei man sich da nicht täuschen sollte. Gerade besonders beliebte Düfte haben auch ihre erbitterten Widersacher! 

Vor einigen Tagen erst musste sich das Amtsgericht in Wolfratshausen mit solch einem Fall beschäftigen. Ein Rentnerehepaar aus Icking klagt aktuell gegen seine Nachbarn, weil es den von dort ausgehenden Geruch nach frisch gewaschener Wäsche unerträglich findet. Die Düfte, die aus der Waschküche kommen, seien so grauenhaft frisch, dass man Gartenarbeiten unterbrechen müsse und nicht mehr vor die Tür gehen könne. Sogar ein Psychologe musste angeblich ob der unzumutbaren Wohlgerüche bereits konsultiert werden! Die Richterin hat in der Sache übrigens auch noch über einen störenden Gockelhahn der Nachbarn zu entscheiden sowie über inakzeptables Silvesterfeuerwerk. Vielleicht liegt das Problem bei denen ja ganz woanders? 

Eher nachvollziehbar ist da ein geruchsmotivierter Nachbarschaftsstreit, den das Amtsgericht Bonn zu entscheiden hatte. Ein 83-jähriger schwor dort gegen alle Malässen auf eine „Pferdesalbe“, die er täglich und ausufernd gebrauchte. Selbige verbreitete einen dermaßen penetranten Verwesungsgeruch im ganzen Haus, dass seine Nachbarn sich beim Vermieter aufbäumten und der gab dem Rentner die Sporen, nachdem jener sich beharrlich weigerte, auf eine weniger rassige Creme umzusatteln. Es kam zur Räumungsklage, in deren Rahmen ein Geruchssachverständiger den „süßen und modrigen“ Odeur für unerträglich befand. Das Gericht entschied: der Pferdemann muss verduften! (Az. 201 C 334/13). 

Noch schlimmer traf es die Nachbarn eines Schweinemastbetriebs. Als sei die versaute Umgebung an sich nicht problematisch genug, entschied der Bauer, die Gesundheit seiner Schweinderl durch besonders gesunde Ernährung zu optimieren. An sich ein positiver Ansatz, in Zeiten der massentierhaltungshalber antibiotikamissbrauchs-bedingten multirestistenten Keime. Dummerweise entschied sich der Bauer ausgerechnet für Zwiebeln – und verfütterte diese kubikmeterweise an seine Rüsseltiere. Das Resultat können Sie sich, ohne dass ich ins Detail gehen muss, sicherlich selbst ausmalen. Die Schweine pupsten – und das so heftig, dass die hier zuständige Stadt Osnabrück ein Zwangsgeld über 2500 Euro festsetzte. Der Schweinebauer zog vor Gericht, wo man ihm nach Konsultation eines Gutachters Recht gab: Zwiebeln gehören nach der (in der Tat überraschenden) Auffassung der Richter nicht zu den „geruchsintensiven“ Nahrungsmitteln, weil es sich um unbehandelte, nicht in Verwesung befindliche pflanzliche Rohstoffe handele. (Verwaltungsgericht Osnabrück, Az. 2 B 15/11 / 2 B 20/11). 

Jetzt haben Sie ein gutes Argument, wenn Ihnen das nächste mal jemand einen Kuss verweigert, nachdem Sie gerade einen Döner verputzt haben.  


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