Lichterketten


Manche tun es und können gar nicht genug davon bekommen. Andere schauen lieber nur zu. Andere finden, es sei eine alberne, typisch amerikanische Sache, die irgendwie nicht so richtig zu uns passt. Das Landgericht Berlin wiederum findet: das Anbringen von Lichterketten in der Vorweihnachtszeit sei eine inzwischen „weit verbreitete Sitte“. Mit diesem Argument lehnten die Richter eine Räumungsklage gegen einen Mieter ab, der seinen Balkon mit so einer sittlich verbreiteten Lichterkette dekoriert hatte. Der Vermieter wollte ihn unbedingt rauskriegen und führte als Argument vor Gericht ernsthaft an, dass ihn die Lichterkette nerve. Aber bei einer „weit verbreiteten Sitte“ handelt es sich eben nicht um eine Verletzung der Pflichten des Mieters und so strahlte das elektrische Weihnachtswunder adventlich weiter vom Balkon (Az. 65 S 390/09). 

Auch das AG Eschweiler hatte es mit so einem Weihnachtsmuffel und dessen arglosen, lichterkettenbeleuchtetem Mieter zu tun. Im Mietvertrag fand sich unter § 13 eine Klausel wonach „vom Mieter eingebrachte Einrichtungen nur mit Zustimmung des Vermieters zulässig seien und solche Einrichtungen zu entfernen seien, mit denen die Mietsache ohne Zustimmung des Vermieters versehen worden ist.“  Die Richter befanden jedoch, dass das nicht Tür und Tor für Willkür öffnen dürfe. Durch die konkrete Nutzung müsse der vertragsgemäße Gebrauch überschritten worden sein, nur dann kann der Vermieter die Entfernung verlangen. Der Amtsrichter in Eschweiler überlegte sodann, was auf so einem Balkon alles erlaubt sei: das Aufstellen von Sonnenschirmen zum Beispiel und das Anhängen von Blumenkästen an die Brüstung. Was die Verwendung von Beleuchtungselementen angeht, so stellte das AG Eschweiler fest, dass es inzwischen eine „weit verbreitete Sitte“ sei, Balkone mit Lichterketten zu schmücken. Da hat wohl jemand beim Landgericht Berlin gespickt? (Az. 26 C 43/14). 

Weihnachtsdekomuffel haben es in diesen Zeiten auch in Düsseldorf nicht leicht. Da wollte einer seinem Nachbarn in einem Mietshaus verbieten, einen opulenten Adventskranz an die Wohnungstüre zu hängen – doch den Richtern am Landgericht Düsseldorf gefiel der Kranz und so durfte er hängenbleiben (Az.: 25 T 500/98). Nur Münster scheint ein unadventliches Pflaster zu sein. Dort entschied das Amtsgericht, dass es zu weit gehe, wenn ein Mitmieter das gesamte Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses nach „eigenen Vorstellungen“ weihnachtlich dekoriere (Az. 38 C 1858/08). 

Dabei zeigte ein Fall vor dem AG Dortmund unlängst, dass so eine ordentliche Lichterkette von vielfältigem Nutzen sein kann: Ein Dieb wurde von den Bewohnern eines Hauses auf frischer Tat ertappt und versuchte durch den Garten zu fliehen – dort jedoch verhedderte er sich so hoffnungslos in der Weihnachtsbeleuchtung, dass er kurze Zeit später eine ganz besondere, blau blinkende Dekoration kennenlernte. 

Anrufen
Email