Notwehr


Die Mühle von Harpersdorf im Glogauischen (Schlesien). Eine herbsttrübe Nacht. Wir schreiben das Jahr 1805. Der aus dem Gefängnis entflohene, allseits gefürchtete Räuber Exner, gebürtig aus Sulzbach in der Oberpfalz, ist in die Mühle eingebrochen. Doch Müller schlafen selten und so laut das Mühlwerk auch klappert – jedes fremde Geräusch fällt sofort auf. Ein klirrendes Fenster. Eine knarrende Diele. Als Exner dem Hausherrn gegenübersteht, ruft dieser: „Racker, was willst du hier!“. Exner greift an, doch der Müller zieht seinen Hirschfänger und sticht ihn nieder. Wie würden Sie entscheiden? „Vim vi repellere licet“ sagen Sie? Respekt. Da hat einer das römische Recht genau studiert. Für die Nichtlateiner übersetzt: „Gewalt darf mit Gewalt erwidert werden“. Oder wie wir heute im modernen deutschen Recht sagen: „Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen“. Sie würden dem Müller also das Recht auf Notwehr zubilligen?

Damit tat sich das preußische Landrecht im Jahre 1805 noch schwer! Die Preussen dachten, in einem perfekten Polizeistaat muss ein Bürger sich nicht selber helfen. Als man den Müller allerdings wegen Totschlags verurteilen wollte, gab es einen regelrechten öffentlichen Aufruhr. Da warf das moderne Napoleonische Recht seinen langen, bis heute reichenden Schatten bereits voraus. Wo kommen wir da hin, wenn man Haus und Hof nicht mehr verteidigen darf? Der Müller kam also frei. 

Heute finden wir die Notwehr quer durch alle Gesetze, in § 227 BGB, in § 32 StGB und in § 15 OWiG. Doch so scharf schießen die Preußen dann auch wieder nicht: Hamburg, ein Winternachmittag im Dezember 1993. Ein 54-jähriger und ein 19-jähriger begegnen sich in einem Zugabteil der ersten Wagenklasse. Sie können sich nicht leiden und auch nicht einigen, ob das Fenster geöffnet oder geschlossen werden soll. Einer öffnet es, der andere schließt es, es kommt zum Streit. Der junge Kerl droht dem anderen Schläge an, wenn der das Fenster nochmal öffnet. Der tut es provozierend trotzdem, obwohl der Junge nur ein T-Shirt trägt. Darauf schlägt ihn der Junge ins Gesicht. Der 54-jährige zieht blitzschnell ein Messer und rammt es dem Angreifer tief in den Bauch. Der Junge stirbt kurz darauf im Krankenhaus. Und nun? Darf das Recht dem Unrecht wirklich niemals weichen?

„Bei der Wahl eines lebensgefährlichen Verteidigungsmittels muss sich der Angegriffene eine besondere Zurückhaltung auferlegen, wenn er die Auseinandersetzung schuldhaft provoziert hat“ stellten die Richter am Bundesgerichtshof fest. „Voraussetzung der Rechtfertigung ist grundsätzlich, dass schonendere Möglichkeiten der Verteidigung nicht in gleicher Weise die Gefahr zu beseitigen vermögen“. (BGHSt 26, 143, 146). Im Zweifel gilt allerdings § 33 StGB, der besagt:  „Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.“ 

Die bessere Figur macht im Zweifel sicher, wer im Streit einen kühlen Kopf bewahrt. Eine uralte Tugend, bei Römern, Preußen und sogar in Bayern. 

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