Bärendienst


Altministerpräsident Edmund Stoiber prägte für ein als „Bruno“ in die bayerischen Annalen eingegangenes Zotteltier einst den wunderbaren Begriff des „Schadbären“. Ob die kleine steinerne Bärenskulptur auf ihrer Verkehrsinsel am Übergang vom Kurt-Romstöck-Ring zum Berliner-Ring in Neumarkt irgendeinen schädlichen Einfluss auf den vorbeiströmenden Verkehr hat, ist nicht bekannt – wohl aber unwahrscheinlich. 

Inspirierenden Einfluss hat Brunos kleiner Vetter jedenfalls auf eine unbekannte Person, die aus unbekannten Gründen jenen Bären regelmäßig aufsucht, um das Tierchen heimlich mit Kleidung zu dekorieren. Für etliche Wochen trug der Bär zuletzt so eine Art weißen Schlüpfer auf dem Kopf. Darüber, ob das gefällt, lässt sich streiten. Im Moment ist das Bärchen leider nackt und undekoriert. Mein bisheriger Favorit war ja das rosa Tüllkleid. Aber eines würde mich doch brennend interessieren: Wer steckt eigentlich dahinter? Ein Mann? Eine Frau? Ist es ein ästhetisch motivierter Anarchist oder einfach ein Scherzkeks? Und vor allem: darf man sowas eigentlich? 

Als Jurist fallen mir da diverse Paragrafen ein. Zum Beispiel das Vermummungsverbot gemäß Art. 16 des bayerischen Versammlungsgesetzes. Das gilt nicht nur für links-autonome Krawallmacher! Eine "Vermummung" liegt vor, wenn „das äußere Erschei-nungsbild einer Person derart verändert wird, dass eine Identifizierung durch Sichtung dieser Person nicht mehr möglich oder zumindest wesentlich erschwert ist“. Das gilt grundsätzlich für jede Veranstaltung unter freiem Himmel, auch für Grillparties und Wallfahrten, auch für Sonnenbrillen und drollige Hüte. 

Aber ob unser Bär hier als Person durchgeht? Wohl kaum. Eine Person ist höchstwahrscheinlich aber der/die BärendekorateurIn. Und juristisch steht auch diese Person vielleicht durchaus im Rampenlicht. Wie kommt die Person denn zum Beispiel überhaupt an den Bären heran? Da Fliegen als unwahrscheinlich ausscheidet, muss wohl der Ring fußgängerisch überquert werden. 

Normalerweise dürfen Fußgänger Straßen nach der Straßenverkehrsordnung durchaus überqueren. Nur wenn man dabei den Verkehr gefährdet, kostet es 5 Euro. Verursacht man einen Unfall wird es freilich noch deutlich teurer: Man zahlt dann als Fußgänger das komplette Programm von Bergungskosten über Schmerzensgeld bis zum Blechschaden. Also lieber vorher mal die private Haftpflichtversicherung checken. 

Überqueren verboten gilt bei Stangen oder Kettengeländern oder wenn eine Straße durch „Verkehrseinrichtungen“ gemäß § 43 StVO abgesperrt ist. Dazu zählen laut Gesetz „Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen“, aber auch Leiteinrichtungen und Absperrgeländer, also einfach alles, wo man drüberklettern muss. 

Ich habe es mir mal angeschaut: Man kommt eigentlich ohne allzu großen Aufwand auch ohne Klettern über „Verkehrsbeeinflussungsanlagen“ an den Bären ran. Doch selbst wenn der Bär endlich auf legalem Weg erreicht ist und dekoriert wird, enden die juristischen Fragen nicht. § 303 Absatz 2 Strafgesetzbuch sagt: „Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert“. 

Wie ist das, mit dem Schlüpfer auf dem Bärenkopf? Er hat Meister Petz schon ziemlich verändert! Aber ein schlauer Anwalt würde vielleicht argumentieren, es sei ja nur vorübergehend gewesen und der Bär wird hoffentlich bald neu verkleidet und dann trägt er einen Helm oder ein Baströckchen? Eine „ungehörige Handlung, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen“ im Sinne von § 118 Abs. 1 OwiG ist das wohl auch nicht wirklich. Im Gegenteil will ich meinen. 

So bleibt eines von Neumarkts großen Mysterien auch juristisch weiter unaufgeklärt. 

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